AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der NetriX GmbH, Zürich

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Allgemein

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend gemeinsam «Dienstleistungen») von NetriX GmbH (nachfolgend NetriX genannt). Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft bezeichnet, welche mit NetriX einen Vertrag abgeschlossen hat. Der Auftraggeber erkennt die AGB mit Erteilung seines Auftrages an. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich bestätigt wurden. Eigenen AGB des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.

Geltungsbereich

Die AGB gelten für alle Dienstleistungen – kostenpflichtig oder gratis -, welche NetriX erbringt. Die übrigen Vertragsbestimmungen, welche schriftliche Individualvereinbarungen, Leistungsbeschreibungen, Service Level Agreements («SLA»), u.s.w., gehen den AGB im Falle von Widersprüchen vor und ergänzen die in diesen AGB definierten Ziffern. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird auf dem Internet unter www.netrix.ch publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann bei NetriX bezogen werden. Im Bereich der Internet Service Providing Dienstleistungen gelten insbesondere die Hosting Vertragsbestimmungen von den Partnern von NetriX.

Leistungen, Garantie

NetriX kann keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren der Dienstleistungen oder für bestimmte Übertragungszeiten und Kapazitäten sowie für einen absoluten Schutz der Kundendaten vor unerlaubten Zugriffen übernehmen. Detaillierte Bestimmungen können in SLAs individuell vereinbart sein. Zur Vertragserfüllung kann NetriX jederzeit Dritte beiziehen.

Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, NetriX jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich online, schriftlich oder per E‑Mail mitzuteilen. Der Kunde hat für den Bezug von Dienstleistungen in jedem Fall einzustehen. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten, wie PINs und Passwörter sowie andere Codes, geheim, insbesondere verpflichtet er sich die Daten sicher zu verwahren und vor unerlaubten Zugriffen zu schützen. Der Kunde hat NetirX unverzüglich über jede unerlaubte Nutzung oder den Verlust seiner Vertragsdaten zu informieren, ebenfalls bei Verdacht auf kompromittierte Informationsverarbeitungssysteme, worauf sich die Vertragsdaten oder Bestandteile daraus befunden haben.

Preise

Die aktuellen und verbindlichen Preise sind in bei NetriX direkt erhältlich. Für individuelle Dienstleistungen werden auf Anfrage Offerten ausgestellt. Änderungen von Preisen und Rabatten für NetriX Dienstleistungen, sind jederzeit und auf einen beliebigen Termin ohne Ankündigung möglich. Sind laufende Verträge von Preisänderungen betroffen, werden Kunden rechtzeitig über die Preisänderungen informiert. Sollte der Kunde durch eine solche Änderung erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise schriftlich und eingeschrieben zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt nach dem Inkrafttreten der neuen Preise oder Rabatte. Die Änderung von Steuer- oder anderen massgeblichen Abgabesätzen berechtigt NetriX, ihre Preise ohne entsprechende Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Kündigungsrecht.

Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des in Rechnung gestellten Betrags spätestens bis zum auf der Rechnung angegebenen Fälligkeitsdatum. Es gilt eine Zahlungsfrist von 10 Tagen. Es sei denn, das Fälligkeitsdatum, welches auf der Rechnung angegeben ist weicht davon ab. Die Rechnungsstellung erfolgt in elektronischer Form durch den Versand via E‑Mail und wird nur in Ausnahmefällen auf dem Postweg übermittelt. Mehrkosten für den Postversand werden in diesem Fall dem Kunden weiterverrechnet. Die Rechnungsstellung und Verwaltung erfolgt über die Business Software „bexio“ (bexio AG, www.bexio.ch). Die Ansicht und das Herunterladen von Rechnungen im PDF-Format erfolgt über bexio. NetriX ist bei geringfügigen Rechnungsbeträgen berechtigt, die Rechnungsstellung zu verschieben. Innert der regulären Zahlungsfrist von 10 Tagen kann der Kunde schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Danach gilt die Rechnung als vorbehaltlos akzeptiert. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innerhalb der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen zu bezahlen. NetriX ist berechtigt, pro ausgestellte Mahnung eine Gebühr einzufordern. Weitere Gebühren sind vorbehalten.
Bleibt die Zahlung bis zum Ablauf der Zahlungsfrist aus, ist NetriX berechtigt, sämtliche Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung zu sperren oder einzustellen. Die nutzungsunabhängigen Entgelte, insbesondere etwa die vollumfänglichen Hostinggebühren oder Payment Service Providing Gebühren, sind auch bei gesperrten oder eingestellten Dienstleistungen geschuldet. NetriX kann bei begründeten Zweifeln an der Einhaltung der vertraglichen Zahlungsbedingungen von ihren Kunden jederzeit Sicherheitsleistungen verlangen.
Kommt der Kunde im Rahmen eines Individualauftrags während der Implementierungs- oder Testphase seinen im Auftrag schriftlich definierten Pflichten nicht nach und ergibt sich daraus eine einmalige oder wiederholte Zeitverzögerung von mehr als zwei Wochen, so kann NetriX den Zusatzaufwand für die Wiedereinarbeitung verrechnen.

Datenschutz und Geheimhaltung

NetriX verpflichtet sich, Kundendaten sorgfältig zu bearbeiten und die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. NetriX verwendet Personendaten zur vertrags- und gesetzeskonformen Abwicklung und Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Entwicklung, Gestaltung und bedarfsgerechten Unterbreitung von Dienstleistungsangeboten. Erbringt NetriX zusammen mit Dritten oder über Dritte – im In- und Ausland – eine Leistung, so kann NetriX diesen Dritten Daten über die Kunden bekannt geben, soweit diese Bekanntgabe für die Erbringung und Abwicklung dieser Leistungen oder für das Inkasso notwendig ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Aufbewahrung, Bearbeitung und Weitergabe von Personendaten anderen als in der Schweiz geltenden Gesetzen unterstehen kann.
Der Kunde erteilt NetriX sein Einverständnis zur Weitergabe von Kundendaten an entsprechende Behörden während eines laufenden Hosting Vertrags im Verletzungsfall einer rechtmässigen Nutzung des Hosting Service Providings und nach erfolgloser Abmahnung entsprechend dem Notice-and-Takedown-Verfahren und dem Ermessen von NetriX als Hosting Provider.
Im Rahmen der Bearbeitung von Personendaten, die für den Abschluss oder die Abwicklung eines Vertrags notwendig sind, kann NetriX mit Behörden, sowie mit Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, Daten austauschen oder ihnen Daten übergeben, wenn der Austausch oder die Übergabe zur Prüfung der Kreditwürdigkeit oder zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt

Missbrauch von Dienstleistungen und Produkten

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Benutzung der Dienstleistungen von NetriX diese AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen die Dienstleistungen nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. Als Missbrauch gilt namentlich auch der Weiterverkauf der Dienstleistungen an Dritte ohne entsprechende, aktive Reseller Lizenz oder anderweitige Vollmachten.

Lieferung von Gegenständen und Gewährleistung

Gegenstände, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von NetriX. Der Kunde räumt NetriX das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen. NetriX schliesst jede Gewährleistung für Kaufgegenstände und bezüglich Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität der zugänglich gemachten Informationen im gesetzlichen Rahmen aus und tritt gleichzeitig sämtliche ihr zustehenden Ansprüche gegenüber dem Hersteller oder Lieferanten an den Kunden ab.
NetriX behält sich das Eigentum am Nutzungsrecht an gelieferter Software bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Es gelten die Vorbehalte bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen. Mit Vollerwerb des Eigentums an den erhaltenen Daten erwirbt der Kunde die in der entsprechenden Produktlizenz spezifizierten Nutzungsrechte.

Haftung von NetriX

NetriX verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäss Vertrag, diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Die Haftung der NetriX für sämtliche direkten und indirekten, unmittelbaren und mittelbaren Schäden wird, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt sowohl für vertragliche als auch für ausservertragliche bzw. quasi vertragliche Ansprüche. Vorbehalten bleibt die Haftung für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Für von Dritten erstellte, respektive bei Dritten abrufbare Inhalte bzw. Leistungen ist NetriX nicht verantwortlich. Für solche Inhalte oder Leistungen kann NetriX daher weder eine Zusicherung abgeben noch eine Haftung oder Gewährleistung übernehmen. Die Haftung der NetriX wird diesbezüglich daher, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich wegbedungen. Die Haftung für Vermögens- und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
NetriX haftet in keinem Fall für atypische und daher nicht vorhersehbare Folgeschäden. NetriX haftet ebenfalls nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Massnahmen – insbesondere Programm und Datensicherung und ausreichende Produktschulung des Anwenders hätte verhindern können.

Beginn, Kündigung, Sperrung

Diese AGB gelten auch für die Vertragsverhandlungen zwischen NetriX und dem Kunden. Bezüglich jedem Software-Lizenzkauf oder Hosting Abonnement besteht ein diese AGB ergänzender, individueller Vertrag.
Der Vertrag beginnt in der Regel mit der Annahme der schriftlichen Bestellung einer Dienstleistung bei NetriX. Im Falle einer Bestellung via Internet oder E‑Mail beginnt der Vertrag dann, wenn der Kunde eine entsprechende Bestellung getätigt hat und gegebenenfalls ein Bestellbestätigungs E‑Mail erhalten hat. In jedem Falle beginnt der Vertrag, wenn die Dienstleistung vom Kunden benutzt wird.
NetriX behält sich vor, den Vertragsabschluss von der Leistung einer Sicherheit abhängig zu machen. Auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Verträge sind jederzeit auf Ende eines kommenden Monats kündbar, wenn nicht anders angegeben. Verträge mit einer bestimmten Vertragsdauer sind mit einer Frist von zwei (2) Monaten auf das Ende der bestimmten Dauer kündbar, wenn nicht anders angegeben. Erfolgt bei einer bestimmten Vertragsdauer keine Kündigung, verlängert sich die bestimmte Dauer eines Vertrags nach deren Ablauf jeweils stillschweigend um eine weitere Periode, falls nicht anders in den Vertragsbestimmungen definiert. Bezieht ein Kunde mehrere Dienstleistungen von NetriX, so hat er zu spezifizieren, welche Dienstleistung gekündigt wird.
Wird ein Vertrag mit bestimmter Dauer ausser terminlich gekündigt, ist ebenfalls die oben erwähnte Kündigungsfrist einzuhalten. Es werden die mit dem Kunden vereinbarten Bearbeitungsgebühren sowie allfällige weitere vereinbarte Gebühren fällig. Das Recht der Parteien zur fristlosen Auflösung des Vertrags aus wichtigen Gründen bleibt vorbehalten.
Erfolgt die Zahlung nicht bis zum Ablauf der Zahlungsfrist, so ist NetriX ohne weiteres berechtigt, Dienstleistungen zu sperren und dem Kunden für die Sperrung und / oder Entsperrung bis zu CHF 120.- administrative Gebühr zu verrechnen. NetriX hat bei vorliegen wichtiger Gründe (z.B. widerrechtlicher Gebrauch von Dienstleistungen oder illegale Aktivitäten, Missbrauch oder Benutzung veralteter und/oder unsicherer Software trotz Ermahnung) das Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustellen und die entsprechenden Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere, falls der Kunde nicht fristgerecht eine von NetriX geforderte Sicherheit leistet oder in Fällen des in hohem Masse steigenden Entgeltaufkommens, das die Annahme rechtfertigt, dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäss entrichten können wird oder bei Zweifeln der Zahlungsfähigkeit des Kunden. NetriX kann in solchen Fällen statt zu kündigen die Dienstleistung sperren. Bei Sperrung oder Vertragsauflösung haftet der Kunde für sämtliche Schäden vollumfänglich. NetriX ist in solchen Fällen nicht haftbar.

Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der übrigen Vertragsbestimmungen

NetriX behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen Vertragsbestimmungen jederzeit anzupassen. Änderungen der AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. Sollte der Kunde durch die Änderung der AGB erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der geänderten AGB schriftlich und eingeschrieben zu kündigen. Das Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der Änderung.

Sonstige Vereinbarungen

Der Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen NetriX auf sein Verrechnungsrecht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags, insbesondere der AGB, namentlich dieser Klausel, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in obigem Absatz “Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der übrigen Vertragsbestimmungen” der AGB.
Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von NetrIX an Dritte übertragen. NetriX kann den Vertrag ohne jede Zustimmung des Kunden übertragen.

Immaterialgüterrecht

NetriX gewährt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein unübertragbares und nicht ausschliessliches Recht zur Nutzung der von NetriX zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte gemäss diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Alle entsprechenden Immaterialgüterrechte stehen unverändert NetriX oder dem Lizenzgeber zu. Verletzt ein Kunde in diesem Zusammenhang Lizenzrechte Dritter und wird NetriX dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde NetriX dafür schadlos zu halten.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Klausel dieser Ziffern unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11. April 1980) anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist – unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts – Zürich, Schweiz.

Janaur 2020
NetriX GmbH, Gutenbergstrasse 1, 8002 Zürich